Am Heuberg im Landkreis Rosenheim wird schon seit Jahren mehr ausgebeutet als ursprünglich genehmigt war, so die Bürgerinitiativen vor Ort. Am “oberen Rand” des Steinbruchs zeigt sich eine Artenvielfalt, die…
Im Landtag
Ich bin Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen (“Haushaltsausschuss”). Hier finden Sie die aktuellsten Beiträge zu meiner Arbeit im Parlament und dem Ausschuss.
Mehr als die Hälfte der gehörlosen und schwer hörbehinderten Menschen in Bayern sind von der Einmalzahlung in Höhe von 145 Euro der Söder-Regierung ausgeschlossen. Das geht aus der Antwort auf…
Heute wird im Bayerischen Landtag ein Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern beraten, der die Anwendung eines Notbewilligungsrechts zur Umsetzung des Härtefallfonds vorsieht. Zusammen mit den Fraktionen der…
Unter dem Titel: „Solide Finanzen für Leben und Lebensgrundlagen“ (Konzept siehe unten) legen die Landtags-Grünen ein Konzept für eine tragfähige Haushaltspolitik in Bayern vor. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Haushalts-…
Ich frage die Staatsregierung: Wie plant die Staatsregierung die von Ministerpräsident Söder angekündigte Kostenfreiheit für die Teilnahme an Meisterkursen umzusetzen, wann wird sie im Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen und…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister, Arbeitsverweigerung anprangern, während man am 14.12. den Haushalt einbringt, der eigentlich ab 1. Januar gelten sollte, ist…
DPA Meldung vom 13.12.2022 Drei Tage am Stück Plenarsitzung, dann geht der Landtag in die Weihnachtspause. Am Mittwoch geht es unter anderem um den Haushalt 2023. Die Grünen hätten dafür…
Ich frage die Staatsregierung: Wann rechnet die Staatsregierung damit, dass der Forschungsreaktor FRM II wieder in Betrieb gehen wird, was sind die Gründe für die mehrjährige Verzögerung und ist der…
Ein Hauptaspekt der Reise des Haushaltsausschusses war die Situation von Nord-Irland und der Republik Irland nach dem Brexit, die Veränderung der Handelsbeziehungen mit Bayern, Deutschland und anderen EU-Staaten. Deshalb war…
Ich frage die Staatsregierung: „In welcher Höhe haben die bayerischen Stellen in Kooperation mit den Jobcentern Bundesmittel in den Jahren 2020/2021/2022 verwendet, wie hoch war der Etat insgesamt, der zur…