Ich frage die Staatsregierung: „In welcher Höhe wurden staatliche Zuschüsse aus den Titeln 684 06 und 893 04 in Kap. 05 05 des Staatshaushaltes jeweils in den Jahren 2020 und…
Im Landtag
Ich bin Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen (“Haushaltsausschuss”). Hier finden Sie die aktuellsten Beiträge zu meiner Arbeit im Parlament und dem Ausschuss.
Die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg, das sog. “Zukunftsmuseum”, das im September 2021 eröffnet wurde, steht unter Kritik. Der damalige Finanzminister Söder verkündete meiner Meinung nach ein weiteres Prestigeobjekt…
Mit einem „Ja zur Vielfalt!“ haben die Landtags-Grünen gemeinsam mit Vertretern von Netzwerken gegen Rassismus- und Diskriminierung* am Dienstag ein Zeichen gegen antisemitische, rassistische und andere menschenfeindliche Straftaten gesetzt. Hintergrund…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage Ihnen als Haushälterin: Diese Staatsregierung kennt keine Disziplin bei staatlichen Hochbauprojekten. Die Kosten – das sehen wir jede Woche oder…
Erklärung der Landtags-Grünen zur Bewertung des Obersten Rechnungshofs zum Zukunftsmuseum in Nürnberg. „Die Prüfungsergebnisse des ORH zeigen nicht nur, dass wir mit unserem Kurzgutachten auf der richtigen Fährte sind –…
Nach der überraschenden Meldung, die Berufseinstiegsbegleitung in Bayern werde trotz gegenteiliger Beschlüsse mit der Mehrheit der CSU/FW-Koalition weitergeführt, hat die Landtagsabgeordnete Claudia Köhler mit einer Anfrage zum Plenum (s. Anlage)…
Ich frage die Staatsregierung: „Wie viele Schülerinnen und Schüler können ab September im Schuljahr 2022/2023 im Rahmen der Berufseinstiegsbegleitung unterstützt werden, in welcher Höhe stehen insbesondere für die am Freitag…
Claudia Köhler kommentiert die Mitteilung der vorläufigen Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung (BereB) an den bayerischen Schulen: „Wir freuen uns, dass die Staatsregierung unter dem Druck der Opposition, Träger, Eltern und zahlreicher…
Im Rahmen der Haushaltsberatungen besiegelte die bayerische Staatregierung erst vor zwei Wochen das Aus für die sogenannte Berufseinstiegsbegleitung. Eine Mehrheit von CSU und Freien Wähler lehnte Anträge der Landtagsfraktionen von…
Haushaltsrede vom 7.4.2022 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst mein Dank ans Ausschussbüro, ans Plenarreferat, an die Ressorts und Referent*innen, an Herrn…
