Als Berichterstatterin unserer Fraktion zum Einzelplan 03 Innen, Integration und Sport bin ich mir mit allen Fraktionen einig und froh, dass das Kaputtsparen bei der Polizei aus der Stoiber-Ära ein…
Claudia Köhler
Oft bin ich die einzige Frau im Haushaltsausschuss, zumal weil die Ausschüsse aufgrund der Krise noch immer in hälftiger Besetzung tagen und meine Kollegin Barbara Fuchs nicht zugegen war. Als…
Zu den Beratungen zum Staatshaushalt 2021 für Bayern wurde der Etat des Landtagsamtes selbst besprochen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner und ihr Stab sind derzeit vor allem mit der Sitzungsorganisation in Pandemie-Zeiten,…
Die Beratungen zum Haushalt im Landtag begannen mit dem Einzelplan 14, das ist das Ressort Gesundheit und Pflege. Als Berichterstatterin für den Einzelplan Gesundheit und Pflege mahnte ich mit unseren…
Das Interesse an Bildung hat mich als Mutter von drei Kindern entscheidend politisiert. Als Ende der 90er Jahre die Bildungspolitik mit Budgetierungen arbeitete, den Schulen immer weniger Mittel im Vergleich…
Ich schreibe diese Zeilen einen Tag nach der erfolgten Abschiebung und bin noch immer fassungslos. Eine junge Frau, abgemagert, eine Woche nach einem Selbstmordversuch, aufgepeppelt mit Infusionen, wird von meinem…
Erst letzte Woche waren die beiden Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Claudia Köhler in Babensham, um sich die Situation vor Ort anzusehen. Doch alle Kritik sowie die Forderung nach transparenten Genehmigungsverfahren…
Die Bayerische Staatsregierung hatte bereits im Juni versprochen und groß damit geworben, zum ÖPNV-Corona-Rettungsschirm des Bundes weitere 381 Millionen Euro dazuzuzahlen und den vollen ausgleichsfähigen Schaden zu 100% zu ersetzen.…
Als Landtagsabgeordnete der GRÜNEN im Bayerischen Landtag und Stellvertretende Vorsitzende im Haushaltsausschuss finde ich viele Mängel in den bayerischen Corona-Hilfen. Das Corona-Hilfsprogramm für unsere Wirtschaft, für die Gesundheitsvorsorge und andere…
Menschen mit Behinderung und Träger von Einrichtungen für diese Menschen hat die Krise besonders hart getroffen. Persönlich, psychisch und wirtschaftlich. Wichtig ist, dass jetzt Vorbereitungen getroffen werden, um im Herbst…