Clau­dia Köh­ler: „Mit dem Geld zusätz­li­che Inves­ti­tio­nen umset­zen. Son­der­ver­mö­gen muss jetzt zünden“

Am 18.05.26 star­tet das digi­ta­le Mel­de­ver­fah­ren für Kom­mu­nen, um Mit­tel aus dem Son­der­ver­mö­gen des Bun­des abzu­ru­fen. Dies teilt die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Clau­dia Köh­ler und haus­halts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Grü­nen mit. Die Mit­tel sind z.B. für die Berei­che Ver­kehrs­in­fra­struk­tur, für Schu­len und Kitas, Feu­er­wehr oder Digi­ta­li­sie­rung abrufbar.

Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Clau­dia Köh­ler mahnt:
„Das Son­der­ver­mö­gen ist ange­sichts der Auf­ga­ben für Kom­mu­nen und ihrer teils dra­ma­ti­schen finan­zi­el­len Lage eine wich­ti­ge Hil­fe, um not­wen­di­ge Inves­ti­tio­nen täti­gen zu kön­nen. Wir Grü­ne haben im Bund den Weg frei gemacht für die zusätz­li­chen Gel­der. Die­se soll­ten nun zeit­nah in Vor­ha­ben gesteckt wer­den, die sonst so schnell nicht mög­lich wären. Am bes­ten in Maß­nah­men für die Infra­struk­tur, die lan­ge wir­ken und noch der nächs­ten Gene­ra­ti­on die­nen, z.B.  Schul­bau­ten, Kin­der­gär­ten, Feu­er­wehr und Bevöl­ke­rungs­schutz, Digi­ta­li­sie­rung und funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät. Sonst zün­det die­ses kre­dit­fi­nan­zier­te Son­der­ver­mö­gen nicht. Es soll hel­fen, dass „der Laden läuft“ und die Kon­junk­tur vor Ort ange­kur­belt wird. Alle Rats­gre­mi­en sind auf­ge­ru­fen, die­se Son­der­mit­tel nach­hal­tig ein­zu­set­zen und damit Pro­jek­te umzu­set­zen, die ansons­ten auf­ge­scho­ben würden.“

Inves­ti­ti­ons­bud­gets im LK München