In schwie­ri­gen Zei­ten ist die Kul­tur wich­ti­ger denn je, oft fällt aber gera­de dann die Kul­tur­för­de­rung dem Rot­stift zum Opfer. Kul­tu­rel­le Anspra­che, Musik und Thea­ter kön­nen die Men­schen zusam­men­hal­ten, ihnen Mut geben und zum Nach­den­ken anregen.

Des­halb freut uns beson­ders ein klei­ner aber wich­ti­ger Erfolg für die baye­ri­sche Kul­tur­land­schaft: Im Ein­zel­plan 15 Wis­sen­schaft und Kunst des Lan­des­haus­halts wur­den, wie von den Grü­nen bean­tragt, im Ent­wurf des Nach­trags­haus­halts zusätz­li­che Mit­tel für Fest­spiel­häu­ser und Thea­ter bereit­ge­stellt. Dies ist eine drin­gend not­wen­di­ge Maß­nah­me ange­sichts der stei­gen­den Per­so­nal­kos­ten, die vie­le Kul­tur­ein­rich­tun­gen vor exis­ten­zi­el­le Her­aus­for­de­run­gen stellen.

Die Mit­tel sind noch immer nicht aus­kömm­lich, aber wenigs­tens sind die Ansät­ze für Per­so­nal und Betriebs­aus­ga­ben end­lich über­haupt erhöht, durch Tarif­stei­ge­run­gen und ande­ren Kos­ten­stei­ge­run­gen war für die Füh­run­gen der Häu­ser der gewohn­te Betrieb ein­fach nicht mehr zu bewältigen.

Clau­dia Köh­ler, haus­halts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Grü­nen-Frak­ti­on, betont die Bedeu­tung die­ser Ent­schei­dung: “Ob Musik­schu­le, Lan­des­thea­ter, Fest­spiel­haus, Musik­fes­ti­val oder regio­na­les Muse­um – die­se Ein­rich­tun­gen sind für das kul­tu­rel­le Leben in unse­rer Regi­on uner­läss­lich. Doch die stei­gen­den Per­so­nal­kos­ten brin­gen sie in eine gefähr­li­che finan­zi­el­le Lage bis zur Exis­tenz­ge­fähr­dung. Wir müs­sen die Kul­tur­för­de­rung mit­wach­sen las­sen, damit die­se Insti­tu­tio­nen Pla­nungs­si­cher­heit haben und ihre Leu­te ordent­lich anstel­len können.”

Unser Antrag ziel­te dar­auf ab, die Haus­halts­mit­tel im Plan des Nach­trags­haus­halts für kul­tu­rel­le Ein­rich­tun­gen und Pro­jek­te an die aktu­el­len Tarif­be­din­gun­gen des TV‑L anzupassen.

Köh­ler unter­streicht: “Es reicht nicht, nur Pro­jek­te mit dem immer glei­chen Betrag zu för­dern – auch die lau­fen­den Betriebs­kos­ten müs­sen gedeckt werden.”

Dies war eine der wesent­li­chen Sor­gen, die uns in den Gesprä­chen mit Kul­tur­schaf­fen­den über­mit­telt wurde.

Die Erhö­hung der Mit­tel im Ein­zel­plan 15 ist ein wich­ti­ger Schritt zur Sta­bi­li­sie­rung der baye­ri­schen Kul­tur­land­schaft. “Ich bin sehr erleich­tert, dass im Ein­zel­plan 15 tat­säch­lich mehr Mit­tel für Fest­spiel­häu­ser und Thea­ter ein­ge­stellt sind. Die Häu­ser lei­den seit Jah­ren unter stei­gen­den Kos­ten bei gleich­blei­ben­der För­de­rung”, so Köh­ler abschließend.

Antrag Kul­tur­för­de­rung