In schwierigen Zeiten ist die Kultur wichtiger denn je, oft fällt aber gerade dann die Kulturförderung dem Rotstift zum Opfer. Kulturelle Ansprache, Musik und Theater können die Menschen zusammenhalten, ihnen Mut geben und zum Nachdenken anregen.
Deshalb freut uns besonders ein kleiner aber wichtiger Erfolg für die bayerische Kulturlandschaft: Im Einzelplan 15 Wissenschaft und Kunst des Landeshaushalts wurden, wie von den Grünen beantragt, im Entwurf des Nachtragshaushalts zusätzliche Mittel für Festspielhäuser und Theater bereitgestellt. Dies ist eine dringend notwendige Maßnahme angesichts der steigenden Personalkosten, die viele Kultureinrichtungen vor existenzielle Herausforderungen stellen.
Die Mittel sind noch immer nicht auskömmlich, aber wenigstens sind die Ansätze für Personal und Betriebsausgaben endlich überhaupt erhöht, durch Tarifsteigerungen und anderen Kostensteigerungen war für die Führungen der Häuser der gewohnte Betrieb einfach nicht mehr zu bewältigen.
Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, betont die Bedeutung dieser Entscheidung: “Ob Musikschule, Landestheater, Festspielhaus, Musikfestival oder regionales Museum – diese Einrichtungen sind für das kulturelle Leben in unserer Region unerlässlich. Doch die steigenden Personalkosten bringen sie in eine gefährliche finanzielle Lage bis zur Existenzgefährdung. Wir müssen die Kulturförderung mitwachsen lassen, damit diese Institutionen Planungssicherheit haben und ihre Leute ordentlich anstellen können.”
Unser Antrag zielte darauf ab, die Haushaltsmittel im Plan des Nachtragshaushalts für kulturelle Einrichtungen und Projekte an die aktuellen Tarifbedingungen des TV‑L anzupassen.
Köhler unterstreicht: “Es reicht nicht, nur Projekte mit dem immer gleichen Betrag zu fördern – auch die laufenden Betriebskosten müssen gedeckt werden.”
Dies war eine der wesentlichen Sorgen, die uns in den Gesprächen mit Kulturschaffenden übermittelt wurde.
Die Erhöhung der Mittel im Einzelplan 15 ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der bayerischen Kulturlandschaft. “Ich bin sehr erleichtert, dass im Einzelplan 15 tatsächlich mehr Mittel für Festspielhäuser und Theater eingestellt sind. Die Häuser leiden seit Jahren unter steigenden Kosten bei gleichbleibender Förderung”, so Köhler abschließend.
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