Haus­halts­po­li­ti­ke­rin Clau­dia Köh­ler: „Bes­te Inves­ti­ti­on in die Zukunft unse­rer Kinder“

9.441.000 Euro an Bewil­li­gun­gen gehen im Jahr 2023 an die Kom­mu­nen im Land­kreis Eich­stätt für kom­mu­na­le Hoch­bau­maß­nah­men, teilt die stellv. Vor­sit­zen­de des Haus­halts­aus­schus­ses im Baye­ri­schen Land­tag Clau­dia Köh­ler mit.

Ins­ge­samt ver­teilt der Frei­staat 1 Mil­li­ar­de Euro an die Kom­mu­nen in ganz Bay­ern. Die größ­te Ein­zel­sum­me im Land­kreis Eich­stätt erhält die Stadt Eich­stätt mit 2.056.000 Euro für die Erwei­te­rung der Berufs­schu­le Eich­stätt mit Neu­bau einer Sport­hal­le. Wei­te­re 1.150.000 Euro gehen an die Stadt Beiln­gries für den Umbau und die Erwei­te­rung der Grundschule.

„Die meis­ten Gel­der flie­ßen in Maß­nah­men für Bau­ten für Kin­der­be­treu­ung und für Schu­len“, freut sich Köh­ler. „Wobei natür­lich die Kom­mu­nen trotz­dem noch immer einen gro­ßen Teil der Kos­ten selbst stem­men müs­sen. Inves­ti­tio­nen in die Bil­dung unse­rer Kin­der sind die bes­te Vor­sor­ge für die Zukunft. Sie sor­gen für Chan­cen­ge­rech­tig­keit und eine funk­tio­nie­ren­de Volkswirtschaft.“

Im Rah­men des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs för­dert der Frei­staat kom­mu­na­le Hoch­bau­maß­nah­men ins­be­son­de­re an öffent­li­chen Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen mit Zuwei­sun­gen nach  Art. 10 des Baye­ri­schen Finanz­aus­gleichs­ge­set­zes.

Köh­ler kri­ti­siert aber auch: „Frei­lich ist das gesamt gese­hen noch lan­ge nicht aus­kömm­lich. Über­all in Bay­ern müs­sen Ein­rich­tun­gen für die Kin­der­be­treu­ung und Schu­len neu erbaut oder saniert wer­den. Da ist viel zu lan­ge zu wenig staat­li­che Hil­fe pas­siert, des­halb braucht es eigent­lich eine deut­li­che Stei­ge­rung der Mit­tel aus dem Staats­haus­halt für die Land­krei­se und Gemein­den. Wir Grü­ne bean­tra­gen zudem Jahr für Jahr Unter­stüt­zung für die Sanie­rung kom­mu­na­ler Schwimm­bä­der. Viel zu vie­le Kom­mu­nen schaf­fen es nicht, ihre Schwimm­bä­der auf eige­ne Kos­ten zu sanie­ren und viel zu vie­le Kin­der ler­nen nicht mehr schwimmen.“

Alle Inves­ti­tio­nen, die auf­ge­scho­ben wer­den, blie­ben ver­deck­te Schul­den für die nach­kom­men­den Gene­ra­tio­nen, so Köhler.

Gesamt­lis­te 2023 — kom­mu­na­le Hoch­bau­för­de­rung Art. 10 BayFAG